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Always-On-Demokratie

Der Erfolg der kleinen aber schlagkräftigen #zensursula-Bewegung auf Twitter und anderen Plattformen zeigt, dass …

Ja, was eigentlich?

Auf der einen Seite stehen 50.000+ Mitzeichner der Petition gegen die sogenannte Internetsperre von Frau von der Leyen #zensursula.

In einem Interview mit Sascha Lobo antwortet die (Mit-)Initiatorin der Peition Franziska Heinrich auf die Frage nach dem Zusammenhang von ePetitionen und der aktiven Webcommunity:

Ich denke, sie kann ein wichtiges Werkzeug für uns sein, die etablierten Strukturen zu erreichen und unserer Stimme ein Gewicht zu geben. Auch darum ist es wichtig, damit durchzukommen. Gerade mit diesem Thema! Weil wir viele sind! Und weil wir immer mehr werden!

John Palfrey von der Harward Law School veröffentlichte in der Mai/Juni-Ausgabe der Technology Review (dem Original, nicht dem deutschen Abklatsch) einen kleinen Artikel. Darin stellt er die Frage, ob das Internet wirklich gut für die Demokratie ist. Der Widerstand gegen Internetzensur einer Minderheit vorbehalten, die technisch versiert und mit Nachdruck gegen staatliche Kontrolle ankämpft. Ihnen gegenüber stehen Regierungen und Machthaber mit Macht, Geld und Zugang zu Kontroll- und Überwachungsmechanismen. Sie forschen ihre Bürger aus, lesen ihre Unterhaltungen und Diskussionen mit und kontrollieren den Informationsfluss zu den Bürgern.

Von Waffenlobbyisten hört man hin und wieder den Satz “Nicht die Waffe ist böse, sondern der Mensch, der sie benutzt.” Bei Palfrey heißt das: “Digital technologies do not have a nature. They are what we make them.”

Was zeigt denn nun der Erfolg der #zensursula-Petition? Das aktive Internetnutzer bei Themen aktiv werden, die mit dem Internet zu tun haben. Ich glaube nicht, dass wir (wir in Deutschland) in den nächsten Jahren eine bessere, offenere oder transparentere Politk bekommen werden — schon gleich gar nicht, weil wir (die aktiven Internetnutzer) sie per Webkommunuikation dazu machen.

Es geht nicht darum, dass wir zu wenige sind: über 80% der deutschen Internetter sind lurcher. Ich glaube vielmehr, dass die Netzgemeinde im Fall #zensursula mitgezeichnet hat, weil es “in” ist. Politisch fundiert ist die Mitzeichnung der meisten jedenfalls nicht, wie man unschwer im ePetition-Forum und Blogs lesen konnte.

3 comments

  1. Sascha sagt:

    PS: Herr von Guttenberg hat wohl die Frage des Reporters nicht verstanden. Anders kann ich mir das nicht erklären.

  2. Benedikt sagt:

    “Politisch fundiert ist die Mitzeichnung der meisten jedenfalls nicht, wie man unschwer im ePetition-Forum und Blogs lesen konnte.”

    Aber das unterscheidet das Internet und die ePetitionen nicht von der “echten” Demokratie auf den Stimmzetteln. Bei den meisten Wählern bestimmen alle möglichen Faktoren von Erziehung über Freundeskreis oder Personen wo sie am Wahltag ihr Kreuz machen, aber keine fundierte Auseinandersetzung mit der Politik. Mein Eindruck ist eher entgegengesetzt. Selten zuvor habe ich eine derart gut vernetzte Aktivistenszene gesehen, die sich tatsächlich mit Argumenten pro und contra auseinander setzen.

    Und mit der Neutralität von Medien liegt Palfrey einfach daneben. Kann passieren ;-)

  3. Sascha sagt:

    “gut vernetzte Aktivistenszene” … Genau. Nicht mehr und nicht weniger. Im Grunde aber nur ein Flackern. Der entscheidende Absatz ist der vorletzte.

    Auf der einen Seite wünsche ich mir sehr, dass wir alle uns mehr um das kümmern, was um uns herum geschieht. Andererseits sehe ich leider nicht sehr optimistisch in die Zukunft. Der Vorteil: Ich kann nur positiv überrascht werden ;)

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